MASZ - Aufruf zur Europawahl 2024

Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde, sehr verehrte Damen und Herren, 

am 9. Juni - wählt Europa sein neues EU Parlament. 

Seit dem 8. Januar bin ich in ganz Deutschland unterwegs, um als Ihre Spitzenkandidatin für die Freien Demokraten zu werben und deutlich zu machen, wie bedeutend diese Europawahl für unser zukünftiges Leben ist: 

Für unseren Frieden in Freiheit, für unser wirtschaftliches Wohlergehen und für den Schutz unserer Rechtsstaatlichkeit. 

Das Interesse an unseren Veranstaltungen ist riesig groß, die Nachfrage bei den Veranstaltungen dabei zu sein, übersteigt häufig die angebotene Zahl der Plätze. Die Kreisverbände in ganz Deutschland sind extrem motiviert und engagiert. 

197 FDP Kandidatinnen und Kandidaten sind am Start.   

Gleichzeitig tobt aber auch eine krude Masse von Menschen vor der Türe. Sie artikulieren sich zum Teil in brutaler Weise, an einem Austausch sind sie nicht interessiert. Sie glauben, ihre Respektlosigkeit den Kandidatinnen und Kandidaten gegenüber sei Teil freier Meinungsäußerung. Dem stellen wir uns entgegen. 

Großer Dank an die Polizei vor Ort und an die Beamten des BKA, die mich begleiten. 

Umso erfreulicher war die Veranstaltung des Kreisverbandes Düsseldorf vor wenigen Tagen im Palais Wittgenstein. Die Stimmung war sehr gut, über 200 Gäste konnten wir begrüßen. Es war eine Freude. An der Stelle danke ich herzlich Laura Litzius für die Jungen Liberalen, Christian Westphal für den Arbeitskreis Internationales, unserem Kreisvorsitzenden Moritz Kracht und unserer Geschäftsführerin Simone Schröer-Thewalt für die Organisation dieses wunderbaren Abends. 

Inzwischen sehen Sie auch unsere Großflächenplakate auf der Straße. Nach der ersten Plakatierung werden ab sofort weitere Motive folgen, so dass wir im Straßenbild gut und abwechslungsreich sichtbar sind. Darüber hinaus bietet der Kreisverband Ihnen noch weitere DIN A0 Themenplakate, die Sie gerne in Ihrer Umgebung aufhängen können. 

Und ab sofort können Sie Briefwahl beantragen und Ihre Stimme abgeben.

Ich bitte Sie daher sehr, sprechen Sie mit Ihren Nachbarn, mit Ihren Kolleginnen und Kollegen, mit Freunden und Verwandten. Jede Stimme ist von großer Wichtigkeit. Jede Stimme zählt, auch um die AfD und die BSW klein zu halten. Letztere wollen Deutschland aus der Europäischen Union hinausführen und stellen alles in Frage, was unsere Eltern und Großeltern aufgebaut haben für uns alle, für unsere Kinder und für unsere Enkelkinder: das größte Friedensprojekt nach dem Zweiten Weltkrieg, der erfolgreichste Binnenmarkt der Welt, das größte rechtsstaatliche Bündnis. 

Europa ist allerdings in den letzten Jahren langsam und träge geworden. Das gehört zur Analyse dazu. Unter der Kommissionspräsidentschaft von Ursula von der Leyen hat die Bürokratie ein Ausmaß angenommen, das unsere Wirtschaft in die Knie zwingt, so dass immer mehr innovative Unternehmen Europa verlassen. Sie hat pure grüne Verbots- und Bevormundungspolitik umgesetzt – dabei war sie vor Jahren Arbeitsministerin und müsste wissen: Bürokratie vernichtet Arbeitsplätze! Das Lieferkettengesetz und das Verbrennerverbot sind nur die Spitze des Eisberges.

Die äußere Sicherheit Europas ist nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine hoch gefährdet. Russland rüstet auf, um unseren Kontinent zu zerstören. Cyber - und hybride Angriffe auf uns und unsere Infrastruktur beschäftigen uns seit Monaten. Frau von der Leyen war Verteidigungsministerin und müsste wissen: Europa kann sich nur gemeinsam wirkungsvoll verteidigen! 

Und auch die innere Sicherheit ist bedroht. Der Respekt unseren Werten gegenüber lässt dramatisch nach. Mehr denn je ist es erforderlich, uns um Migration zu kümmern, bevor es die Falschen tun; Migration in den Arbeitsmarkt zu ermöglichen, illegale Migration und Migration in die Sozialsysteme zu verhindern.

Der Rechtsstaat steht unter Druck auch innerhalb der EU. Das Beispiel Ungarn zeigt: Auch in der EU muss der Rechtsstaat geschützt werden. Keine Toleranz den Intoleranten gegenüber! Frau von der Leyen hätte als Kommissionspräsidentin schon viel früher Victor Orbán die rote Karte zeigen müssen. Das Gegenteil war der Fall. Gesperrte Fördergelder wurden in Höhe von 10 Mrd. Euro an ihn ausgezahlt. Der Rechtsausschuss des Parlaments hat daher mit großer Mehrheit für die Klage vor dem EuGH gestimmt. Mit dabei auch die Partei von Frau von der Leyen - die EVP.

Lassen Sie uns angesichts all dieser Herausforderungen  in den kommenden vier Wochen noch einmal alles geben. Kommen Sie zu unseren Wahlständen und unterstützen Sie unsere Wahlkämpfer (siehe Liste).

Kommen Sie zu unserer großen Abschlussveranstaltung am 6. Juni um 17:00 Uhr auf dem Schadowplatz. Auch unser Bundesvorsitzender Christian Lindner wird dann dabei sein.  

Zeigen Sie Flagge! 

Es ist nämlich nicht egal. Es ist Europa - unser Europa. 

Ich danke Ihnen sehr für Ihre Unterstützung. 

Herzlich Ihre
Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdB
Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl 2024
Spitzenkandidatin  der europäischen Liberalen ALDE