Moritz Kracht: Einordnung zum Ampel-Aus
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
hinter uns liegen anstrengende und nervenaufreibende Tage. In der gescheiterten Koalition war in zentralen wirtschaftlichen Fragen kein gemeinsamer Nenner zu finden, der unser Land vorangebracht hätte. Christian Lindner hatte mit einem umfassenden Papier liberale Wege aus der Rezession aufgezeigt – die Koalitionspartner waren nicht einmal bereit, darüber zu diskutieren.
Das Ende der Koalition lag einige Wochen in der Luft. Alle Parteien haben die Szenarien eines Scheiterns des Bündnisses durchgespielt. Dass die politische Spitze einer Partei solche Szenarien durchdenkt, ist ein normaler Vorgang. Auch dass eine Parteizentrale wichtige organisatorische Schritte für einen solchen Fall durchspielt, ist nicht nur angemessen, sondern auch genau deren Aufgabe. Leider ist unser konsequentes Eintreten für die Wirtschaftswende aber öffentlich und medial in Zweifel gezogen worden – und wir selbst haben auch Anlass dazu gegeben. Das in unserer Parteizentrale erarbeitete Papier für den Fall des Scheiterns der Regierung hat leider im Stil und in der Wortwahl uns dem falschen Anschein ausgesetzt, es wfehle die notwendige Ernsthaftigkeit bei der Bewertung dieser Fragen. Unser Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die politische Verantwortung dafür übernommen und ist zurückgetreten. Marco Buschmann hat nun die Geschäfte als Generalsekretär übernommen. Ich kenne Marco seit vielen Jahren gut, habe mit ihm eng zusammengearbeitet. Ich bin sicher, dass er die richtige Besetzung ist und unseren Wahlkampf voranbringen wird.
Ich weiß, dass auch in unseren Reihen manche ins Zweifeln gekommen sind. Der scharfe mediale Gegenwind verstärkt das sicherlich. Gleichwohl bin ich felsenfest überzeugt: Das Eintreten der FDP für die Wirtschaftswende war richtig. Wir haben substanzvolle Vorschläge dafür vorgelegt. Und es war besser, dass diese Bundesregierung nun endet, als wenn unser Land ein weiteres Jahr der wirtschaftlichen Rezession in Folge der politischen Stagnation erlebt hätte. Die vor uns liegende Bundestagswahl wird genau darüber eine Abstimmung: Schaffen wir den Turnaround raus aus Bürokratie, zunehmender Regulierung, einer irrationalen Energiepolitik und einem Staatswesen, das sich immer weiter im Kleinen verzettelt? Wir als Freie Demokraten setzen dem ein marktwirtschaftliches Angebot entgegen, das auf einen Staat setzt, der in seinen Kernaufgaben überzeugt, ein Angebot, das die Steuerlast wieder senkt und neue Freiräume in unserem Land schafft – für Wirtschaft und Bürger.
Am Montagabend findet wieder unser Club Liberal statt. Bei diesem Afterwork-Treffen werden wir sicher auch genau über diese Fragen diskutieren. Los geht es um 19.30 Uhr in der Brauerei Schlüssel in der Altstadt. Ich freue mich, wenn Sie vorbeikommen und wir bei einem Alt uns über die Eindrücke der vergangenen Wochen austauschen – und gemeinsam nach vorne blicken.
Melden Sie sich gerne bei mir, wenn Sie Fragen oder Anmerkungen haben. Sie erreichen mich wie gewohnt unter
Viele Grüße
Moritz Kracht
Kreisvorsitzender
