Bericht: Kreishauptausschuss zum Kommunalwahlprogramm
Beim Kreishauptausschuss am 21.01.2025 begrüßte der Kreisvorsitzende Moritz Kracht die anwesenden Mitglieder des Kreisverbandes und berichtete aus dem aktuellen Bundestagswahlkampf. Er lobte das hohe Engagement in unserer Partei, um im heißen Wahlkampf die Positionen der FDP auf den Straßen Düsseldorfs zu präsentieren und mit den Bürgerinnen und und Bürgern ins Gespräch zu kommen.
Neben der Bundestagswahl lag der Fokus beim Kreishauptausschuss auf ersten Entscheidungen zum Kommunalwahlprogramm. Christine Rachner und Sebastian Rehne, die seit einem Jahr den Programmprozess verantworten, hatten mit der Programmkommission zuvor erste strittige Punkte erarbeitet, die sodann zur Abstimmung gestellt wurden. Dabei ging es um Living Bridges (bebaute Brücken), städtische Beteiligungen, effiziente und um eine intelligente Verkehrsführung, die unerlässlich ist, um den Verkehrsfluss in Düsseldorf zu verbessern. Schließlich beschloss der Kreishauptausschuss, dass uns als FDP Düsseldorf wichtig ist, eine echte Städtepartnerschaft mit Frankreich einzugehen. Derzeit verfügt Düsseldorf über 9 Partnerstädte, wobei die Städtepartnerschaft mit Moskau seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine inaktiv ist. Mit der französischen Stadt Toulouse besteht eine intensive Städtefreundschaft, jedoch keine offizielle Städtepartnerschaft.
Sebastian Rehne und Christine Rachner kündigten an, dass ab Mitte März die parteiinterne Veröffentlichung des Programms über die patreiinterne Plattform Confluence erfolgen wird. Zuvor wird der Kreisverband Anfang März eine Confluence Schulung anbieten. Die auf Confluence eingegangenen Rückmeldungen sollen dann im Abschluss gesichtet und bei Bedarf auf einem Kreishauptausschuss beraten werden. Vor den Sommerferien wird das Kommunalwahlprogramm im Rahmen eines außerordentlichen Parteitages dann beschlossen werden.
