Orth: Rot-grüne Landesregierung will FH Düsseldorf benachteiligen
Der Düsseldorfer Landtagsabgeordnete Dr. Robert Orth spricht sich gegen eine finanzielle Benachteiligung der FH Düsseldorf seitens der rot-grünen Landesregierung aus. Er fordert sie auf, die Kompensationsmittel als Ersatz für Studienbeiträge auch der FH Düsseldorf ungekürzt zur Verfügung zu stellen.Rot-Grün habe die Studienbeiträge abgeschafft und angekündigt, sie durch Landesmittel ersetzen zu wollen. Auf Landesmittel müssten aber alle Hochschulen denselben Anspruch haben. Die, die im Sinne der jetzigen Landesregierung in der Vergangenheit auf Studienbeiträge verzichtet hätten, dürften nun für die damalige Schonung der Studierenden nicht benachteiligt werden. Schließlich sei das Land für die Schwierigkeiten, die mit dem Systemwechsel einhergingen, verantwortlich. Es sei auch nicht akzeptabel, dass die Heinrich-Heine-Universität weniger Geld erhalte, als früher über Studienbeiträge.
Ursprünglich sollte in einer Sitzung des Wissenschaftsausschusses Anfang Mai über eine entsprechende Verordnung der Landesregierung abgestimmt werden. Da die FDP der Verordnung aber nicht zugestimmt und Rot-Grün eine Abstimmungsniederlage gedroht hätte, wurde die Abstimmung vertagt. Die Landesregierung lasse damit alle Hochschulen, neben der FH auch die Heinrich-Heine-Universität im Unklaren, wie viele Mittel im 2. Halbjahr zur Verfügung stehen. Helfen könnten sich die Universitäten nicht mehr, denn Rot-Grün habe die Studienbeiträge verboten.
