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Auf ein Alt... mit Fraktionschef Manfred Neuenhaus

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Manfred Neuenhaus

Auf ein Alt...
mit Fraktionschef Manfred Neuenhaus

Interview mit Manfred Jan Neuenhaus, Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf, zum 13. ausgeglichenen Haushalt, dem liberalen RegioGipfel – und wie er vom politischen Alltag entspannt.

Lieber  Manfred Neuenhaus, welches Bier würden Sie trinken, wenn es kein Alt gäbe?

Neuenhaus: Espresso aus Biergläsern.

Und was essen Sie am liebsten zum Alt?

Neuenhaus: Currywurst.

Oberbürgermeister Dirk Elbers hat in der letzten Ratssitzung den 13. ausgeglichenen Haushalt eingebracht. Welche Bedeutung hat die Schuldenfreiheit für Düsseldorf?

Neuenhaus:
Die Schuldenfreiheit ist der Dreh- und Angelpunkt des Wohlstands für unsere Bürgerinnen und Bürger. Gleichzeitig macht sie Düsseldorf attraktiv  für Unternehmen und bringt neues Geld in die Stadt. Wir zahlen keine Zinsen an Banken – wir investieren lieber in die Zukunft der Stadt. Der Bund der Steuerzahler hat ausgerechnet, dass vor der Regierungsbeteiligung der FDP im Rat über 80 Millionen Euro nur für Zinsen ausgegeben wurden – damit hat die FDP Schluss gemacht.

Die FDP-Landtagsfraktion will den "Stärkungspakt Stadtfinanzen" von rot-grün unterstützen. Welche Auswirkungen hätte dies für Düsseldorf?

Neuenhaus:
Minimal 28 Mio.- pro Jahr. Den Umverteilungspakt der Landesregierung empfinde ich als reine Willkür gegenüber Düsseldorf. Die Stadt ist weder  wohlhabend noch reich, sondern FDP und CDU in Düsseldorf  wirtschaften einfach liberaler und damit besser. Solange sich die Ruhrgebietsstädte noch zusammen tun können, um Kohlekraftwerke (zwei davon auf den Philippinen!) zu kaufen, ist ihnen nicht zu helfen.

Auch in Sachen "Abriss Tausendfüßler" ist die Landeshauptstadt abhängig vom Land. Welche Erwartungen haben Sie an den Ministerentscheid?

Neuenhaus:
Der Minister hat sich bislang dadurch ausgezeichnet, dass er die kommunale Selbstverwaltung sehr ernst nimmt und damit rechnen wir auch in Düsseldorf.

Vergangene Woche hat sich Ihre Fraktion beim "Liberalen RegioGipfel " mit den Ratsmitgliedern aus Köln getroffen. Welche Bedeutung hat die Zusammenarbeit in der Region?

Liberaler RegioGipfelNeuenhaus: Auf Dauer überleben können nur Metropolregionen. Wir sehen ja jetzt schon, dass uns Düsseldorfs enge Grenzen auch große Schwierigkeiten machen. Wichtig ist, dass man  auch auf der Ebene der Fraktionen versucht, ein sehr faires Miteinander zu bekommen. Dass wir keinen Millimeter Breite unserer eigenen Souveränität aufgeben, ist dabei trotzdem glaube ich jedem klar.

Kann Düsseldorf von Köln etwas lernen?

Neuenhaus:
Ja, wie man geduldig und erfolgreich  Opposition macht, könnte man lernen, wollen wir aber nicht. Ich glaube, es ging eher den Kölner Kollegen darum zu lernen, was wir in Düsseldorf anders machen als die Finanz- und Sozialpolitiker von Rot-Grün in Köln.

Welche politische Entscheidung der FDP hat die Zukunft Düsseldorfs am stärksten beeinflusst?

Neuenhaus:
Wir haben vor 12 Jahren entschieden, keine Steuern zu erhöhen, sondern wenn möglich,  Steuern zu senken. Das war das Signal nach außen: Düsseldorf ist finanzpolitisch verlässlich. Das führte zu einer vermehrten Ansiedlung von Unternehmen und auch einem sehr guten Branchen-Mix und zu höheren Gewerbesteuereinnahmen. Deshalb leben wir heute besser als andere Städte.

Was sind für Sie die wichtigsten Zukunftsaufgaben?

Neuenhaus:
1. Die Freiheit in der Stadt zu erhalten! Diese liebenswerte, tolerante und weltoffene  Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger vor Eingriffen in ihre Privatsphäre und Angriffe auf ihre persönlichen Freiheiten zu schützen.  2. Den sozialen Frieden zu sichern. Das wird immer schwieriger, aber das haben wir bisher geschafft und  kämpfen weiter dafür – der Haushalt 2012 stellt dafür über 900 Millionen Euro bereit. 3. Die Wirtschaftskraft und die Lebensqualität weiter zu erhöhen. Das geht nur mit der FDP – wir halten seit 12 Jahren den Kurs, der es uns finanziell erlaubt, Düsseldorf  weiter zu entwickeln, die Stadt  fit zu machen für das 21. Jahrhundert, ohne dass sie ihren speziellen Charme verliert.

Was ärgert Sie am meisten an Politik?

Neuenhaus:
Mich ärgert am meisten, wenn die Menschen von "den Politikern" reden, ohne genauer hinzugucken. Das ist oft sehr frustrierend. Im persönlichen Gespräch kann man das sehr zügig, sehr gut ausräumen, aber die Vorurteile, die einem begegnen im politischen Alltag,  die ärgern schon.

Wie entspannen Sie vom politischen Alltag in Ihre Freizeit?

Neuenhaus:
Ganz klassisch: Lesen, wandern, gut essen und vor allem natürlich mit meiner Familie.

Das letzte Buch, das Sie gelesen haben?

Neuenhaus:
Ich lese jede Nacht und habe mindestens drei Bücher unter dem Bett, die ich abwechselnd lese. Im  Moment von Stephen Fry "Meine Goldenen Jahre". Sehr amüsant. Dann Thomas Mann in Amerika und eine wirklich verblüffende Biografie über Wedekind.

Zu guter Letzt: Welche Frage, die wir nicht gefragt haben, hätten Sie gestellt?

Neuenhaus:
Wie lange wollen Sie den Job noch machen?

Und wie lange wollen Sie?

Neuenhaus:
Solange es „der Laden“ und meine Fraktion wollen, was mich zum Schlusswort bringt: eine große Stärke der FDP in Düsseldorf sind die Frauen und Männer, die ‚meine’ Fraktion im Rat bilden. Sie sind ganz hervorragend und deshalb macht es mir auch in schwierigen Zeiten Freude, diese Fraktion zu führen.

Das Interview führte Mirko Rohloff

icon_infoWeitere Informationen zum Fraktionsvorsitzenden Manfred Neuenhaus finden Sie online auf der Webseite der FDP Ratsfraktion.

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