PRISM Tempora
FDP drängt weiter auf Aufklärung
In der ARD fordert Gisela Piltz eine umfassende Aufklärung über die Späh-Angriff ausländischer Geheimdienste.
Im Morgenmagazin der ARD stellte Piltz fest, dass man weiterhin noch zu wenig über die Abhörprogramme ausländischer Geheimdienste wisse.
Im Namen der FDP forderte sie weiterhin eine umfassende Aufklärung. Die Reise von Bundesinnenminister Friedrich in die USA bezeichnete Piltz, die auch stellvertretende Vorsitzende der FDP-NRW ist, als einen Teilschritt. Sie sei sich sicher, dass das Thema noch eine lange Zeit die Politik beschäftigten werde. Die FDP-Innenexpertin forderte außerdem, dass Deutschland auf europäischer Ebene Vorreiter beim Datenschutz sein müsse. Es bräuchte einen einheitlichen Rechtsrahmen auf europäischer Ebene, so Piltz.
> Das Interview im Morgenmagazin.
Hintergrund: Fünf Fragen und Antworten zu PRISM & Tempora
Die drängensten fünf Fragen zu PRISM und Tempora beantwortet Gisela Piltz in einem Infofolder des Landesverbandes.