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Der AK-Wirtschaft besucht den haushaltspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen zum Thema Grundsteuer.

| Aktuelles

Das Thema Grundsteuer wird weiterhin kontrovers diskutiert und der entstandene Ärger ist gerade bei denjenigen, die aktuell noch an der Abgabe sitzen, zu merken. Dabei gab und gibt es andere Modelle. Der AK-Wirtschaft hat das Thema im November ausführlich mit dem Landtagsabgeordneten Ralf Witzel diskutiert.

Für Mittwoch, 9 November hatte er dem Arbeitksreis eine Einladung ausgesprochen. Die Mitglieder und Interessenten wurden nach umfangreicher Überprüfung durch das Sicherheitspersonal von Herrn Witzel empfangen. Er führte den Arbeitskreis durch den abends fast menschenleeren Landtag zum Sitzungssaal der FDP-Fraktion, um dann in medias res zu gehen.

Ralf Witzel informierte umfassend zum Thema, erläuterte die Zusammenhänge, die Vorbereitungen und Nachteile der von der Ampel-Koalition bestimmten Vorgehensweise. Ebenso sprach er über das entstandene Chaos, das nach dem von der FDP vorgeschlagenen Prozedere nicht entstanden und wesentlich einfacher für Bürger und Behörden umzusetzen gewesen wäre. Dabei setzt sich die FDP-Landtagsfraktion dafür ein, dass die Grundsteuer zukünftig nach einem viel einfacheren flächenbasierten Modell in NRW erhoben wird. Das vorgelegte Modell überzeugt aber nicht nur durch seine Einfachkeit: Aufgrund der fehlenden inneren Wertdynamik in einem flächenbasierten Grundsteuermodell werden private Haushalte und Unternehmen im Vergleich mit den bundesrechtlichen Regelungen mittelfristig sowie dauerhaft entlastet. Es sind also wieder die Freien Demokraten, die Modelle entwickeln, die die Kasse des Bürgers schonen.

Der Dank des AK-Wirtschaft geht an den Abgeordneten Ralf Witzel für den rundum informativen Abend, der gespickt war mit Hintergrundwissen und von ihm unterhaltsam und länger als geplant gestaltet wurde.

Norbert Fuchs

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