Bericht vom Kreishauptausschuss der FDP Düsseldorf
Der Kreishauptausschuss der FDP Düsseldorf tagte erstmals unter der Leitung des neuen Kreisvorsitzenden Ulf Mainzer. Zu Beginn der Sitzung bat Mainzer die Anwesenden um eine Schweigeminute für Monika Lehmhaus. In seiner Ansprache würdigte er ihr langjähriges Engagement als Ratsfrau und ihren großen Einsatz für die Landeshauptstadt Düsseldorf.
Im Anschluss berichtete der neue Kreisvorstand über die ersten acht Wochen seiner Tätigkeit und gab einen Überblick über die bisherigen Arbeitsschwerpunkte und organisatorischen Entwicklungen. Danach folgte der Bericht aus der Ratsfraktion durch den Fraktionsvorsitzenden Mirko Rohloff.
Den Schwerpunkt der Sitzung bildete anschließend die umfangreiche Antragsberatung. Dabei beschäftigte sich der Kreishauptausschuss mit zahlreichen Anträgen, die sich über die vergangenen Jahre angestaut hatten. Für die finalen Fassungen der Anträge sowie die detaillierten Änderungsanträge wird auf den Anhang verwiesen.
Der Antrag „Wirtschaftsoffensive für Düsseldorf“ wurde ieinstimmig beschlossen. Auch der Antrag „Rückkehr zum Leistungsprinzip“ fand eine breite Mehrheit.
Intensiv diskutiert wurde zudem der Antrag „Wohin mit dem Geld der Zukunft? Bürgerentscheid zum Neubau der Oper durchführen“. Mehrere Änderungsanträge wurden beraten, teilweise übernommen und teilweise abgelehnt. Der Antrag selbst wurde schließlich mehrheitlich abgelehnt.
Auch der Antrag „Meinungs- und Pressefreiheit schützen!“ wurde ausführlich beraten, der am Ende mehrheitlich beschlossen wurde.
Alle übrigen Anträge wurden zum Teil in den Kreisvorstand oder auf den nächsten Kreisparteitag/ Kreishauptausschuss zur Beratung geschoben.
