Ortsparteitag des OV3 am 20.02.2018, 19:30 Uhr, im Haus Freiligrath, Neusser Str. 133, 40219 Düsseldorf

Am 20.02.2018 fand der jährliche Ortsparteitag des Ortsverbandes 3 statt. 

Die Tagesordnung war:

1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Geschäftsbericht und politischer Rechenschaftsbericht
4. Aussprache zu TOP3
5. Wahl eines Versammlungsleiters und Protokollführers
6. Wahl der Stimmeneinsammler und -auszähler
7. Nachwahl:
   • 1 Stellvertretende/r Ortsvorsitzender
   • 2 Beisitzer/innen
8. Vorbereitung des ordentlichen Kreisparteitages am 17. März 2018
   • Wahlvorschläge Delegierte Kreishauptausschuss
   • Wahlvorschläge Delegierte Bezirksparteitag
   • Wahlvorschläge Delegierte Landesparteitag
   • Wahlvorschläge Delegierte Landeshauptausschuss
9. Arbeitskonzept für das Jahr 2018
10. Anträge
11. Verschiedenes

Unsere darauf folgenden Ortsverbandstreffen sind für die folgenden Termine angesetzt: 13.03.2018, 17.04.2018, 08.05.2018, 05.06.2018, 03.07.2018, 11.09.2018, 02.10., 13.11.2018 und 04.12.2018.

Protokoll

Anwesend: 24 stimmberechtigte Mitglieder des Ortsverbandes; 4 nicht stimmberechtigte Mitglieder 

Tagesordnungspunkte

TOP1: Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

Die Ortsvorsitzende Marie-Catherine Meyer eröffnete die Sitzung um 19:30 und begrüßte die Anwesenden.

TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung

Es gab keine Wortmeldungen; die Tagesordnung wurde genehmigt

TOP 3: Geschäftsbericht und politischer Rechenschaftsbericht

Nach der Begrüßung erfolgte der Bericht über die politischen Aktivitäten und Erfolge des vergangenen Jahres. Die einzelnen Punkt können im Detail dem beigefügten Bericht entnommen werden.

TOP4: Aussprache zu TOP 3

Es wurde abermals zu Gunsten einer Initiative geworben, namentlich (1) für eine Aufwertung bzw. Neugestaltung des Kreishauptausschusses und (2) eine Zentralisierung der Behandlung des Themas Europas in Form eines eigenen Arbeitskreises.
Es wurde der Vorschlag für einen Antrag auf dem 2. Kreisparteitag gemacht, um mehr Zeit für Antragsberatung zu haben - mit anschließendem großen Lob für die Arbeit des Vorstandes. (Info von Herrn Kracht: auf Antrag von 2 OVs kann jederzeit ein weiterer Parteitag laut Satzung beantragt werden).
Weiter klärt Herr Kracht wegen der vielen Neumitglieder über die bereits bestehenden 7 Arbeitskreises der KV auf und verwies für weitere Info auf die Website.

TOP 5: Wahl des Versammlungsleiters und Protokollführers

Wahl des Versammlungsleiters: Herr Kracht einstimmig per Handzeichen.
Wahl des Protokollführers: Herr Morys einstimmig per Handzeichen.

TOP 6: Wahl der Stimmeneinsammler und -auszähler

Stimmeneinsammler und -auszähler per Handzeichen einstimmig bestätig.

TOP 7: Nachwahlen

• Nachwahl eines Stellvertreter und von drei Beisitzern des Ortsvorstand. Die Neuwahl wurde durch Ausfall wegen Wegzuges und aus familiäre Gründe notwendig.
  • Vorstellung der Kandidaten & Beantwortung von Fragen aus dem Plenum
  • Gewählt wurde Matthias Lambert
• Nachwahl der drei Beisitzer
  • Antrag auf verbundene Wahl wurde angenommen
  •  Gewählte Beisitzer
    • Michael Radde
    • Piero Alessio
    • Andreas Gebhard

TOP 8: Vorbereitung des Kreisparteitages

Bestimmung des OV-Vorschlages für die Wahl der Mitglied zum Kreishauptausschuss (Es wurden vorläufige Listen in den Umlauf gegeben; eine Kandidatur kann aber auch noch später erfolgen)

Vortrag Herr Sascha Hendrichs (Leiter Büro Bildungsministerin Frau Gebauer)

• Rückmeldung zu erster Regierungsarbeit
  • Schuldfreiheit des Haushaltes
  • Schwerpunkte
    • Bildung
    • Entfesselung / Bürokratieabbau: z.Bsp. mehr verkaufsoffene Sonntage für Düsseldorf
    • Innere Sicherheit (vs. Bürgerrechte)

TOP 9: Arbeitskonzept für das Jahr 2018 (mit Beantwortung zu Rückfragen)

• Verkehrskonzept Düsseldorf: Einladung Rheinbahn
• Digitalisierung & Bildung
• Veröffentlichung der Haushaltsdaten
• PKV vs. GKV
• Vermögensbildung > niederschwelliger Eigentumserwerb
• Initiative: mehr Frauen in der FDP und in den Ortsverbänden
• Flagge zeigen vor Ort
• Elektrifizierung Laternen > Vorbereitung eMobilität im Innenstadtraum
• Bessere / kreativere Neumitglieder-Betreuung

TOP 10: Anträge

Rückfrage von M. Dimitrov zum Antrag von Felix Marquardt: Bürgerbeteiligung verstärken: permanente, ergänzende Bürgerversammlung mit ausgelosten Bürgern zum Haushalt der Stadt (nach irischem Vorbild) mit beratender Funktion.

TOP 11: Verschiedenes

Aufruf von M. Dimitrov zum Besuch des Kreisparteitages.

Piero Alessio: Plädoyer für Nutzung der Internet-Platform "meine Freiheit" für die Arbeit des Ortsverbandes

Der Ortsparteitag wurde um 22:05 von Marie-Catherine Meyer geschlossen.