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Alvaro wird Pate eines politischen Gefangenen im Iran

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Alexander Alvaro

Alvaro wird Pate eines politischen Gefangenen im Iran

FDP-Europaabgeordneter fordert bedingungslose Freilassung aller inhaftierter Regimegegner – IGFM: Wichtiges Zeichen an die Schergen des Mullah-Regimes.

Der FDP-Europaabgeordnete Alexander Alvaro hat auf Vermittlung der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) eine politische Patenschaft  für den iranischen inhaftierten Journalisten und Menschenrechtler Masoud Bastani übernommen. Alvaro, der Mitglied der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments ist, hofft, durch diese Patenschaft ein deutliches Signal an die Regierung von Mahmoud Ahmadinejad zu senden: “Mit dieser Patenschaft möchte ich deutlich machen, dass wir als FDP-Europagruppe auf der bedingungslosen Freilassung aller politischen Gefangenen im Iran bestehen”, unterstreicht er. Masoud Bastani verbüßt unschuldig eine Haftstrafe von sechs Jahren, weil er von seinem Menschenrecht auf freie Meinung Gebrauch gemacht hat. Menschen wie er sollten das öffentliche Leben im Iran mitbestimmen, statt in Foltergefängnissen zu verkommen.

Der 1978 geborene Masoud Bastani arbeitete nach IGFM-Informationen als Herausgeber der regimekritischen Nachrichten-Website Jomhouriat (Republik) und schrieb für mehreren Zeitschriften. Im Zuge der Proteste gegen die umstrittene Wiederwahl Mahmoud Ahmadinejads am 12. Juni 2009 fiel Bastani wie Hunderte junger oppositioneller Intellektueller einer Verhaftungswelle des Regimes zum Opfer. In einem Massenprozess wurde er unter Anwendung von physischer und psychischer Folter zum Geständnis der Schwächung legaler Institutionen des Staates und des Schüren von Zweifeln am Wahlausgang gezwungen. Am 17. September 2009 wurde er zu insgesamt sechs Jahren Haft verurteilt, darunter ein Jahr wegen regierungsfeindlicher Propaganda und fünf Jahre wegen Unruhestiftung und Störung der öffentlichen Ordnung.

Alexander Alvaro kritisiert besonders den Prozess gegen Bastani: Als Jurist bin ich entsetzt darüber, wie in diesem Verfahren Grundrechte des Angeklagten, wie das Recht auf körperliche Unversehrtheit, völlig außer Kraft gesetzt wurden. Nach Informationen der IGFM befindet sich Masoud Bastani in einem kritischen Zustand. IGFM-Sprecher Martin Lessenthin erklärt: Wir wissen, dass Masoud Mastani im berüchtigten Rajaei-Shar-Gefängnis in der Stadt Karaj seine Zelle mit Mördern und Vergewaltigern teilen muss. Am 2. Juni 2011 wurde Bastani in Haft beim Besuch seiner Ehefrau und seiner Schwiegermutter brutal von einem Gefängniswärter zusammengeschlagen. Bastani ist aus Protest gegen die Menschenrechtssituation im Iran wiederholt in den Hungerstreik getreten, zuletzt am 23. Juni 2011. Er musste deshalb erst erst vor wenigen Tagen medizinisch behandelt werden.

Die IGFM würdigt den Einsatz Alexander Alvaros für Masoud Bastani und die politischen Gefangenen im Iran: Die Übernahme politischer Patenschaften verschafft denen Öffentlichkeit, von denen das Regime will, dass sie in den Kerkern vergessen werden.  Es ist wichtig, dass die Menschenrechtsverteidiger im Iran sehen, dass ihr Schicksal im Ausland wahrgenommen wird. Dies gibt ihnen Unterstützung und Schutz, so Martin Lessenthin.





icon_infoWeitere Informationen zum Düsseldorfer Europaabgeordneten Alexander Alvaro finden Sie online unter: www.alexander-alvaro.de

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