Bericht aus Berlin: Koalitionsvertrag
In einer mitgliederöffentlichen Videokonferenz hat unsere Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann den Koalitionsvertrag vorgestellt. Mehr als 50 Parteifreunde:innen nahmen an der Diskussion teil. Eine große Mehrheit der Düsseldorfer Parteimitglieder zeigte sich mit dem Koalitionsvertrag, welcher mit dem Motto „Mehr Fortschritt wagen“ ein Gestaltungsjahrzehnt für Deutschland ausruft, sehr zufrieden.
Ein Bündnis, was es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie gegeben hat. Acht Wochen nach der Bundestagswahl und vier intensiven Wochen des Verhandelns, wurde der Koalitionsvertrag vorgelegt: Zum Koalitionsvertrag
Die Verteidigungspolitische Sprecherin Marie-Agnes Strack-Zimmermann lobte, dass der Koalitionsvertrag auch ein eindeutiges Bekenntnis zur Bundeswehr ausdrückt: „Er ist ein Zeichen der Verlässlichkeit gegenüber unseren Partnern in der EU, in der Nato und in der UN als Parlamentsarmee und immer auf Basis des Völkerrechtes“, so Strack-Zimmermann. Die Freien Demokraten haben zudem das 3%-Ziel durchsetzen können.
Fangen wir an. Zeit für einen neuen Aufbruch. Das sind die liberalen Schwerpunkte im Koalitionsvertrag:
- Wir wollen entlasten und damit neuen Schwung entfachen.
- Wir wollen für solide Finanzen Sorge tragen.
- Wir wollen durch beste Bildung Aufstiegschancen schaffen.
- Wir wollen Potenziale entfesseln und Raum für Innovationen schaffen.
- Wir wollen Migration besser ordnen.
- Wir wollen das Klima effizient und marktwirtschaftlich schützen.
- Wir wollen unseren Staat modernisieren und einen digitalen Aufbruch schaffen.
- Wir wollen die Freiheit stärken und Bürgerrechte schützen.
- Wir wollen globale Herausforderungen annehmen.
