Clarisse Höhle: Meine Erwartungen an das Europajahr 2019
Der Europaparteitag der FDP naht, Großbritannien sucht weiter den Weg aus der EU und die Planungen für den Europawahlkampf laufen an. Viele sprechen bei dieser Europawahl von einer „Schicksalswahl“. Man kann das übertrieben finden, aber klar ist angesichts des Brexits, den überall in Europa pöbelnden Populisten und der Trägheit der Deutschen Bundesregierung in Europafragen, dass 2019 ein einschneidendes Jahr für Europa werden muss.
Ich bin daher sicher: Der Europawahlkampf wird spannend! Noch können wir nicht wissen, ob es die erste Wahl nach einem BREXIT wird oder ob die Briten am 26. Mai 2019 immer noch Teil der Europäischen Union sein werden. Was wir aber wissen: Die Kritik an der EU ist europaweit groß. Populisten treten aus nationalen Wahlen gestärkt zur Wahl an, und zwar in ganz Europa. Es gilt also, die Wahl nicht nur hier vor Ort zu gewinnen, sondern die freiheitlichen und demokratischen, proeuropäischen Kräfte in ganz Europa zu mobilisieren.
Ich wünsche mir: Der Europawahlkampf wird mutig! Als überzeugte Europäer und Realisten müssen wir klar machen, dass Reformen und die Weiterentwicklung der europäischen Idee die mutigen und vernünftigen Alternativen sind. Reformen bedeuten Arbeit und notwendigerweise ein gemeinsames Anpacken. Bei Sanierungsarbeiten sind die Mühen zwar größer, das Ergebnis in Form eines geeinten und funktionierenden Europas jedoch umso vielversprechender.
Ich hoffe, unser Wahlkampf wird optimistisch! Eigentlich geht es uns in Europa ganz gut. Natürlich könnte vieles noch besser funktionieren. So könnten die Strukturen und Abläufe der EU ein Update gebrauchen und die Angebote an Bürger übersichtlicher präsentiert werden. Die EU könnte stärker als Plattform für internationale und lebenslange Bildung fungieren. Die Selbstverständlichkeit, mit der Studenten ein halbes Jahr im europäischen Ausland verbringen, sollte auch bei Auszubildenden und Schülern gegeben sein. Auch für mittelständische Arbeitgeber könnte es bei übersichtlichen Plattformen und Netzwerken zur Normalität werden, einem spanischen Jugendlichen, den seit Monaten freibleibenden Ausbildungsplatz anzubieten. Aber, und das sollten wir in diesem Wahlkampf klarmachen, all das kann in Zukunft Realität werden. Dann nämlich, wenn möglichst viele Europäer im Mai genau dafür stimmen.
Wir alle wissen: Der Europawahlkampf wird Teamarbeit! Wir wollen in ganz Düsseldorf gemeinsam die Menschen erreichen und ins Gespräch kommen. Wir müssen gemeinsam Aufmerksamkeit schaffen für eine Wahl, die seit jeher stiefmütterlich behandelt wird. In diesem Wahlkampf haben wir als Freie Demokraten auf Bundesebene mit „en marche“ neue, bekannte Verbündete. Das sollten wir nutzen und hier vor Ort klar machen, dass unsere Vision eines reformierten und funktionierenden Europas keine Einzelidee träumender Freier Demokraten in Deutschland ist, sondern ein Wert, den freiheitsliebende Bürger über die Ländergrenzen Europas hinweg teilen.
Clarisse Höhle
