Online-Mitgliederentscheid: 97,2% stimmen für Koalitionsvertrag

97,2 Prozent haben beim Mitgliederentscheid der FDP-NRW für den Koalitionsvertrag mit der CDU in NRW gestimmt. Dieser Mitgliederentscheid ist der erste, der komplett online durchgeführt wurde. Das ist ein Novum in der deutschen Parteiengeschichte.

Der Abstimmungszeitraum begann am 16. Juni 2017 um 12 Uhr und endete genau eine Woche später am 23. Juni 2017 um 12 Uhr. Es haben 6.266 Menschen über den Koalitionsvertrag zwischen FDP und CDU in Nordrhein-Westfalen abgestimmt. Bei einem Landesparteitag wären es im Vergleich nur 400 Delegierte gewesen. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 40,45 Prozent. Das nötige Quorum von 25% Wahlbeteiligung wurde somit deutlich erreicht und das Ergebnis ist verbindlich wie ein Beschluss eines Landesparteitags. Während über 97 Prozent dem Vertrag zustimmten, sprachen sich 2,35 Prozent dagegen aus. 0,48 Prozent haben sich enthalten.

Der Mitgliederentscheid wurde von einem breiten Informationsangebot begleitet: Der FDP-Landesverband NRW veranstaltete drei regionale Informationsveranstaltungen. Außerdem fanden etwa 25 weitere Mitgliederversammlungen statt. Der Kreisverband Düsseldorf ließ sich in der Dorfschänke in Niederkassel den Koalitionsvertrag von Generalsekretär Johannes Vogel vorstellen, woran sich eine Fragerunde und Diskussion mit den Anwesenden anschloss.

> Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP in NRW