Die Zukunft der Freiheit: Frank Schäffler MdB zu Gast im OV-Süd

Es gibt wohl einige wichtige Bücher, die jeder Liberale einmal in den Händen gehabt haben sollte. Eins davon hatte der Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler im OV Süd bei seinem Besuch dabei: "Noch eine Chance für die Liberalen oder die Zukunft der Freiheit: Eine Streitschrift" von Karl-Hermann Flach. Dies war auch der Titel für den außergewöhnlich spannenden Abend. Der Besuch des Abgeordneten beim traditionellen Weihnachtstreffen des Ortsverbands hätte nicht spannender terminiert werden können, auch wenn der Zufall die Ereignisse zusammendrängte: Am selben Tag war bekanntgeworden, dass eine Mitgliederbefragung zur Regierungsbeteiligung der Freien Demokraten durchgeführt werden muss. Und just zuvor hatte der Paukenschlag des Bundesverfassungsgerichts zum Haushalt durch die Bundespolitik gedonnert – thematische Steilvorlagen für Schäffler. Der hatte sich immerhin schon in der Legislatur von 2009 bis 2013 einen Ruf als „Euro-Rebell“ und parteiintern streitbarer Kopf erarbeitet und ist Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestags.

Der Vorsitzende des OV Süd, Sascha Henrich, fragte in seiner Einführung unumwunden: „Liegt es an der Ampel, dass wir so schlecht dastehen?“ Er forderte eine offene Aussprache darüber, wie die Freien Demokraten aus dem Umfragetief herauskommen. Zudem berichtete er über die Diskussionen auf dem letzten Kreishauptausschuss im Kreisverband Düsseldorf.

Frank Schäffler sieht eine Lösung, ganz so wie der Autor und ehemalige FDP-Generalsekretär Flach darin, dass wir das Aufstiegsversprechen erneuern, das die Freien Demokraten ihren Wählern früher gegeben haben. Gleichzeitig stellt er in seiner Analyse fest, dass die Freien Demokraten nicht den gleichen Fehler machen dürften wie 2009 bis 2013: Die FDP müsse ihre zentrale Wahlversprechungen umsetzen. Das Urteil des Bundesverfassungsgericht sieht er als Chance, denn Haushaltspolitik sei unser Spielfeld, die Schuldenbremse nach Vorbild der Schweiz von den Liberalen nach den „Wiesbadener Grundsätzen“ eingeführt worden. Die Freien Demokraten hätten die Verfassung bei der Schuldenbremse hinter sich und müssten bei der Steuerfrage konsequent bleiben.

Konkret forderte Schäffler im Restaurant Tante Anna in Holthausen: „Gerade Furche ziehen: Nicht wackeln, nicht Steuern erhöhen.“ Dies wäre auch bei der Impfpflicht der richtige und erfolgreiche Weg gewesen. Der Staat – so resümierte er – hätte durch die niedrigen Zinsen verlernt, mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger vernünftig zu wirtschaften. Die Zinslast sei nun aber wieder so hoch wie unter dem ehemaligen SPD-Finanzminister Hans Eichel. Wir kämen in andere Realitäten zurück. Gerade die Freien Demokraten sollten nun diejenigen sein, die Wirtschaftsreformen einleiten, dann hätten wir alle Chancen auch bei der nächsten Bundestagswahl. Ohnehin sei die Situation anders als 2013 beim Bail-Out Griechenlands, deshalb warne er auch davor, die Koalition zu verlassen.

Damit schloss sich der Bogen zu den Geschehnissen des Tages, die in der anschließenden Diskussion etwa mit dem Ratsherrn Christoph Schork und der stv. Kreisvorsitzenden Dagmar Saschek, die vor Ort waren, aufgegriffen wurden.

Text: Matthias Lambert