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Wachstum für eine freie Gesellschaft, Wohlstand und Arbeit

(16.05.2012, Antragssteller: Kreisverband)

Die Entfaltung des Individuums ebenso wie von Unternehmen heißt für uns Liberale Wachstum. Ständig entwickeln sich Menschen persönlich weiter, sind innovativ, verändern sich und ihre Umwelt und tragen so zu Fortschritt und Entwicklung bei. Mit der persönlichen Kreativität und Einzigartigkeit jedes Einzelnen verändern Menschen unsere Gesellschaft und bringen mit ihren Ideen sich selbst und ebenso die Gemeinschaft voran. Unternehmen produzieren Waren, Dienstleistungen und Ideen, fördern Innovation und setzen neue Ideen in wirtschaftlichen Erfolg und Arbeitsplätze um. Bildung, Wissenschaft und Forschung erweitern Horizonte nicht nur für jeden Einzelnen, sondern für die gesamte Gesellschaft und die Wirtschaft. Entwicklung und Entfaltung braucht Freiraum. Wachstum ist für Liberale ein Freiheitsthema.

Die FDP in Düsseldorf hat in den vergangenen Jahren bewiesen, dass kluge Politik Wachstum fördert. Düsseldorf steht wirtschaftlich erfolgreich da. Bundesweit steht unsere Stadt an zweiter Stelle der Neueintragungen im Handelsregister und auf dem ersten Platz bei der Neugründung von Unternehmen im High-Tech-Bereich. Mit unserer erfolgreichen Heinrich-Heine-Universität und den vielen exzellenten Hochschulen wie zum Beispiel der Fachhochschule, der Kunstakademie oder der Musikhochschule zieht Düsseldorf kluge Köpfe aus aller Welt an. Als bedeutender Standort für Mobilfunkunternehmen steht Düsseldorf in Europa an der Spitze moderner Kommunikationstechnologie. Damit unsere Stadt so erfolgreich wachsen konnte und weiter wachsen kann, haben Liberale in der Verantwortung gemeinsam mit dem Koalitionspartner CDU die Grundlagen gelegt: durch eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik, durch eine klare Mittelstandsstrategie, durch Unterstützung von Existenzgründungen junger, innovativer Unternehmen, durch gute Schulen und eine Infrastruktur, die Menschen die Möglichkeit gibt, sich nach ihrem persönlichen Lebensmodell zu entfalten und durch vielfältige Angebote im Bereich der Kultur ihren Horizont zu erweitern.

Diesen Weg wollen und werden wir weitergehen. Dazu ist es notwendig, auch auf Bundesebene die richtigen Weichen zu stellen. Die Liberalen in der Regierungsverantwortung im Bund sind Garant dafür, dass mit wirtschaftlicher Vernunft, hoher Priorität für Bildung und Wissenschaft, Haushaltsdisziplin und einem starken Kompass für die Bürgerrechte die nötigen Freiräume für Wachstum erhalten und geschaffen werden können.

Dabei muss es darum gehen, nachhaltiges Wachstum zu ermöglichen. Kurzfristiger Aktionismus und durch staatliche Konjunkturprogramme angeheizte Strohfeuer ersetzen nicht eine Politik, die darauf ausgerichtet ist, auf Marktkräfte zu setzen. Märkte verändern sich stetig, unsere Wirtschaftspolitik will nicht durch Protektionismus überkommene Geschäftsmodelle oder hergebrachte Industrien über ihre Zeit retten, sondern einen Rahmen für Entwicklung schaffen. Wachstum ist nicht nur Größenwachstum, sondern auch Wandel und das Entstehen neuer Möglichkeiten.

Nachhaltiges Wachstum darf kein zerstörerisches Wachstum sein, das seine eigenen Grundlagen verzehrt. Daher gehört zum Wachstum der behutsame und vorausschauende Umgang mit natürlichen Ressourcen und unserer Umwelt.

Unternehmen wachsen durch ihre Mitarbeiter. Daher muss wirtschaftlicher Erfolg auch bei den Menschen ankommen. Diejenigen, die den Aufschwung tragen und ihn durch ihre Arbeit erst ermöglichen, müssen am Erfolg teilhaben. Wachstum muss Chance für alle sein.

Wachstum hat viele Voraussetzungen.

Die FDP Düsseldorf setzt sich deshalb unter anderem dafür ein, dass

  • durch gute Bildungspolitik die Grundlage gelegt wird für die Entfaltung der Chancen und Fähigkeiten jedes Einzelnen.

Persönliches Wachstum braucht Bildung. Allen Kindern unabhängig von ihrer Herkunft die besten Chancen mit auf den Weg zu geben, ist daher die Grundvoraussetzung für eine wachsende Gesellschaft und für die Entwicklung jedes Einzelnen zu einem verantwortungsvollen, eigenverantwortlichen Individuum sowie zu dessen wirtschaftlichem Erfolg. Die Schulpolitik in Düsseldorf werden wir daher weiter daran ausrichten, dass mit individueller Förderung und gleichzeitig ausreichender Herausforderung jedes Kind seine Talente voll entfalten kann.

  • die berufliche Bildung in Düsseldorf durch Partnerschaften mit der Wirtschaft, insbesondere den Kammern, für Ausbildungsplätze ebenso wie für gute Berufsschulen weiter vorangebracht wird.

Unser Ziel ist, dass alle Jugendlichen in Düsseldorf, die einen Ausbildungsplatz suchen, auch einen passenden finden. Mit gezielter Förderung werden wir weiterhin dafür sorgen, dass Jugendliche in den allgemeinbildenden Schulen alle Fähigkeiten mit auf den Weg bekommen, um erfolgreich eine Ausbildung absolvieren zu können.

Unsere Hochschulen werden wir auch künftig zu exzellenten Wissenschaftseinrichtungen weiterentwickeln. Mit aktiver Unterstützung für den Technologietransfer werden wir die innovativen Unternehmen an wissenschaftlichen Erfolgen teilhaben lassen. Kooperationen zwischen Universität und Existenzgründern sowie anderen Unternehmen liegen uns dabei besonders am Herzen. Die FDP in Düsseldorf unterstützt entsprechende Initiativen und räumt diesen in ihrer Politik eine hohe Priorität ein.

  • durch die Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung öffentliche Mittel klug und nachhaltig eingesetzt werden.

Unsere Politik, die nun im dreizehnten Jahr einen schuldenfreien Haushalt ermöglicht hat, ist die Basis für Vertrauen in wirtschaftlichen Erfolg und Zukunftsinvestitionen. Mit der FDP wird es in Düsseldorf auch weiterhin eine vernünftige Haushaltspolitik geben, die Unternehmen einen verlässlichen und wachstumsorientierten Rahmen bietet. Dazu gehört, dass es besser ist, die Freiräume im städtischen Haushalt dafür zu nutzen, die Belastung von Unternehmen mit Steuern und Gebühren weiter zu senken, anstatt Schulden abzahlen zu müssen.

Städte, die gut gehaushaltet haben, müssen die Früchte ihrer Anstrengungen auch nutzen können. Es entspricht nicht unserer Vorstellung von Verantwortung, dass diese Städte für die Schulden anderer in Haftung genommen werden. Die FDP Düsseldorf wird sich weiter dafür einsetzen, dass die rot-grüne Regierung des Landes Nordrhein-Westfalen nicht diejenigen bestraft, die mit dem Geld der Bürger verantwortungsvoll umgehen.

  • Wirtschaft und Handel konkurrenzfähig bleiben, global, national und kommunal.

Auch die Unternehmen in Düsseldorf stehen den Herausforderungen des weltweiten Wettbewerbs mit zum Teil in aufstrebenden Schwellenländern kostengünstig agierender Unternehmen sowie der aktuellen Finanz- und Schuldenkrise gegenüber. Hier kann nur bestehen, wer seine eigenen Stärken ausbauen und herausstellen kann. Für hiesige Unternehmen heißt dies Qualität, Innovation und Flexibilität. Damit schaffen Großunternehmen und Mittelstand Arbeitsplätze in Düsseldorf für Düsseldorf. Hier gilt es, zusätzliche Hürden in Form von standortunfreundlichen Gewerbesteuern und unnötiger Bürokratie zu beseitigen.

Für den Einzelhandel ist Bürokratie auch gleichbedeutend mit festgelegten Ladenöffnungs-zeiten. Investoren haben heute viele Standorte in Deutschland und Europa zur Auswahl. Die Attraktivität eines Standortes ist daher unmittelbar auch mit der Gestaltung von Öffnungszeiten verbunden. Die FDP Düsseldorf unterstützt daher die Landtagsfraktion in ihrem Anliegen, die derzeitige Flexibilität der Ladenöffnungszeiten nicht zum Opfer der Regulierungswut der rot-grünen Regierung unseres Landes werden zu lassen.

  • Verkehr und Infrastruktur in Düsseldorf sich entsprechend den Bedürfnissen der Bürger weiterentwickeln.

Die FDP Düsseldorf setzt sich dabei für einen guten Mix der Verkehrsträger ein. Wir wollen ein hohes Niveau des ÖPNV, gute Straßenverhältnisse und einen weiteren Ausbau der Radwegeverbindungen in Düsseldorf, damit jeder Bürger selbst entscheiden kann, welches Verkehrsmittel für ihn das Geeignete ist. Ein breites Verkehrsangebot trägt außerdem dazu bei, den Stadtverkehr effektiv auf mehrere Säulen zu verteilen und damit einseitige Belastungen zu vermeiden. Wegweisende Infrastrukturprojekte wie die Wehrhahnlinie und der Kö-Bogen stärken Düsseldorf weiter als attraktiven Ort für Bürger und Wirtschaft.

  • durch Umweltschutz dazu beigetragen wird, dass natürliche Ressourcen geschont werden, um Wachstum auch für die kommenden Generationen zu ermöglichen.

Dazu gehört auch die Förderung regenerativer Energien, wie sie die Bundesregierung mit dem Programm zur Energiewende beschlossen hat. Wir wollen auf kommunaler Ebene dazu beitragen, dass durch regenerative Energien der Bedarf von Wirtschaft und Einwohnern an sicherer und verlässlicher Energie gedeckt ist. Dabei sind wir mit der Bundesregierung einer Meinung, dass wir Mittel effektiv einsetzen müssen. Staatliche Förderung darf es nur zeitlich begrenzt und als Anschub für den Markteintritt geben. Die vielen Menschen in Düsseldorf, die durch Solarpaneele auf ihren Dächern einen Beitrag zum Klimaschutz leisten, haben keine Einbußen bei der zugesagten Förderung zu befürchten. Die FDP Düsseldorf erkennt ausdrücklich die Verantwortung der Eigentümer für unsere Umwelt an. Es ist aber für die Zukunft wichtig, dass nicht mehr über 50% der für regenerative Energien zur Verfügung stehenden Fördermittel für nur 3% der erzeugten Energie aufgewendet wird. Damit leisten wir einen Bärendienst für Umwelt und Klima und entziehen künftigen Generationen ihren Spielraum für Wachstum und Wohlstand.

  • mit der Lokalen Agenda 21 mit lokalen Projekten auch in unserer Stadt die Grundlage für Klimaschutz, Umweltschutz und nachhaltiger Nutzung unserer Ressourcen gelegt wird.
    Die FDP in Düsseldorf strebt dabei an, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wirtschaft in unserer Stadt unsere lebenswerte Natur zu erhalten, Energie zu sparen und Anreize zu setzen, umweltgerecht zu wohnen und zu leben.

Im Einklang mit der Initiative der Bundesregierung zur Förderung der Elektromobilität wollen wir mit der Einrichtung von speziellen Parkplätzen für Elektroautos insbesondere in der Innenstadt umweltgerechte Mobilität fördern. Die Stadt geht mit E-Autos im eigenen Fuhrpark bereits mit gutem Beispiel voran. Auch durch Flächennutzungspläne berücksichtigen wir eine nachhaltige Entwicklung und ein qualitatives Wachstum der Lebensqualität unserer Stadt.

  • eine schlanke Verwaltung und ein innovatives bürger- sowie wirtschaftsfreundliches E-Government-Konzept die Menschen und Unternehmen von Bürokratie entlastet.

Kosten und Zeit der Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen sollen nicht für Verwaltungsvorgänge aufzuwenden sein, sondern für persönliches und wirtschaftliches Wachstum. Mit ihrem E-Government-Konzept ist Düsseldorf bundesweit beispielhaft für die effektive Nutzung moderner Technologie in der Verwaltung. Wir wollen darin fortfahren, Verwaltungsvorgänge zu beschleunigen und gerade für Existenzgründer bürokratische Hürden abzusenken. Langwierige Verfahren binden Kräfte, die besser für Kreativität, Innovation und damit Wachstum genutzt werden können.

  • Kulturförderung die Vielfalt und Kreativität erhält, die unsere Stadt nicht nur lebenswert und bunt macht, sondern auch für gesellschaftliche Entwicklung unabdingbar ist.

Gesellschaftliches Wachstum braucht kulturelle Impulse, um sich mit Entwicklungen auseinanderzusetzen, Ideen zu verarbeiten und einen kritischen Diskurs aufzugreifen. Dabei sind gerade junge Künstler und die alternative Kulturszene wesentliche Motoren der gesellschaftlichen Entwicklung. Daher setzt die FDP in Düsseldorf darauf, diesen Angeboten in Kulturzentren Raum zu geben und dadurch zu unterstützen. Auch die Kulturmittel der Stadt wollen wir

so einsetzen, dass neue, junge und alternative Projekte ausreichend zur Bereicherung des Angebotes beitragen.

  • die strikte Einhaltung der Balance von Sicherheit und Freiheit dafür sorgt, dass sich die Menschen ohne Angst in ihrer Individualität frei entfalten können.

Die effektive Prävention und Bekämpfung von Kriminalität durch eine personell und sächlich gut ausgestattete Polizei ist für unseren Rechtsstaat selbstverständlich. Daher setzt die FDP in Düsseldorf auf eine Stadtplanung, die Gefahrenräume vermeidet, und auf eine Polizei, die dort besondere Präsenz zeigt, wo Gefahrenschwerpunkte sind. Persönliche Entfaltung und damit auch Persönlichkeitswachstum braucht die Gewissheit, dass in einer Gesellschaft Unterschiede und Vielfalt, Non-Konformismus und Individualität möglich sind. Dauerhafter Überwachungsdruck führt zu einer Gesellschaft, in der diese Gewissheit abhanden kommt. Damit wird Kreativität und Individualität, die nicht nur den Einzelnen wachsen und reifen lässt, sondern auch zu Wachstum und Entwicklung der Gesellschaft unabdingbar ist, unterdrückt. Daher wollen wir keine flächendeckende Videoüberwachung in unserer Innenstadt oder unseren öffentlichen Verkehrsmitteln.

Dem Datenschutz messen wir deshalb auch in Düsseldorf besondere Bedeutung bei. Die FDP in Düsseldorf unterstützt die Initiative der schwarz-gelben Koalition im Bund, eine Stiftung Datenschutz zu errichten, und fordert alle Düsseldorfer Unternehmen, vor allem im Bereich der Telekommunikation auf, sich aktiv an der Etablierung höchster Datenschutzstandards zu beteiligen. Wir setzen darauf, dass Düsseldorf nicht nur Top-Plätze bei High-Tech und Telekommunikation einnimmt, sondern auch beim Umgang mit den dabei anfallenden Daten.
Für die FDP in Düsseldorf ist klar, dass Datenschutz auch im Verwaltungshandeln oberste Priorität besitzen muss. Eine Verwaltung, die, wo immer möglich, bei ihren Angeboten die Notwendigkeit der Erhebung persönlicher Daten überprüft und reduziert, schafft Vertrauen bei den Bürgerinnen und Bürgern und vermindert auch die Gefahr von Missbrauch der Daten sowie Datenpannen.

  • die Stärkung des Verbraucherschutzes Wachstum bei den Unternehmen fördert, die mit guter Qualität, Sicherheit für ihre Kunden und der Achtung gesetzlicher Vorschriften am Markt punkten.
    Unternehmen, die durch "schwarze Schafe" in ihren Branchen kein Vertrauen mehr genießen, können unverschuldet nicht entsprechend ihren Fähigkeiten und ihrem guten Angebot wachsen. Für die FDP in Düsseldorf ist daher klar, dass Vorschriften zum Verbraucherschutz in unserer Stadt konsequent umgesetzt werden müssen. Mit ausreichenden Kontrollen im Bereich des Lebensmittelrechts wollen wir sicherstellen, dass die Verbraucher in Düsseldorf sich der Qualität der Produkte gewiss sein können. Durch die konsequente Beachtung des Verbraucherinformationsgesetzes trägt die Stadt Düsseldorf gegenüber den Menschen in unserer Stadt dazu bei, dass Transparenz gewahrt und Missstände schnell aufgedeckt werden. Geheimniskrämerei darf es nicht geben, wenn es um Sicherheit von Lebensmitteln und die Gesundheit der Menschen unserer Stadt geht.
  • durch den Abbau bürokratischer Hürden bürgerschaftliches Engagement gefördert wird.
    Unsere Gesellschaft wächst und profitiert, wenn die Menschen sich füreinander und für das Gemeinwohl engagieren. Das Ehrenamt in unserer Stadt wollen wir fördern und unterstützen. Wachstum für unsere Gesellschaft bedeutet auch Zusammenwachsen. Daher sind für uns Projekte und Initiativen, die sich für Integration und gegenseitiges Verständnis einsetzen, von besonderer Bedeutung.
  • dass Kinder unter dem besonderen Schutz der Gesellschaft gut aufwachsen können.

Gute Betreuungsangebote kann der Staat nicht alleine zur Verfügung stellen. Zum Wachstum gehört es für uns ganz besonders, dass Kinder so aufwachsen können, dass sie soziale Kompetenz erwerben, ihre Neugier stillen und schon früh in ihren Talenten gefördert werden. Nachbarschaftshilfen oder Elterninitiativen zur Kinderbetreuung sind für uns daher besonders förderungswürdig.

Wir wollen daher die bürokratischen Hürden bei der Einrichtung von Kindertagesbetreuungen senken und durch die Stadtverwaltung Hilfen anbieten, um durch bürgerschaftliches Engagement gerade Kinder zu unterstützen, ohne dabei jedoch bei der Qualität der Betreuungsstellen und des Personals Einschränkungen hinzunehmen.

  • die Bereicherung unserer Gesellschaft durch Ältere, die die Grundlagen für künftiges Wachstum durch ihre Erfahrungen und ihr Wissen gelegt haben, ausdrücklich gewürdigt wird.

Gesicherte Pflege im Alter, aber auch eine altersgerechte Gestaltung unserer Stadt geben uns die Möglichkeit, uns durch Lebenserfahrung weiterzuentwickeln. Wir wollen daher unsere Stadt für alle Generationen lebenswert erhalten und beim Wachstum Düsseldorfs darauf achten, dass die vielfältigen Angebote etwa bei Kultur, beim Sport oder der Naherholung für Menschen allen Alters zugänglich sind.

  • Leistungs- und Breitensport weiterhin gefördert werden.

Gerade im Sport wachsen Menschen über sich hinaus. Sport trägt erheblich zur Entwicklung unserer Gesellschaft bei, indem er vor allem im Verein Integration, Fairness und Verantwortung unterstützt. Die Sportstätten unserer Stadt wollen wir daher vor allem für den Breitensport weiter ausbauen. Die zahlreichen Sportvereine wollen wir auch weiterhin fördern und ihnen auch die Möglichkeit geben, mit Schulen zu kooperieren, um Nachwuchs zu fördern und mehr Menschen für Sport zu begeistern. Aber auch im Bereich des Spitzensports hat Düsseldorf viel zu bieten. Die Leistungen stacheln viele andere dazu an, sich anzustrengen und selbst an sportlichen Herausforderungen zu wachsen. Der Spitzensport ist zudem ein Aushängeschild für unsere Stadt. Wir unterstützen daher die Anstrengungen der schwarz-gelben Koalition im Bund, auch in Zeiten knapper Kassen den Spitzensport angemessen zu fördern und setzen uns dafür ein, dass Düsseldorf angemessen davon profitiert. Ein herausragendes Beispiel hierfür ist das Sportinternat, welches dazu beiträgt, junge Leistungssportler zu fördern und damit den Spitzensport in Düsseldorf nachhaltig zu unterstützen.

Der Antrag wurde angenommen!


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