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Beschlüsse im Jahr 2018

Kleinunternehmerfreundliche Ausgestaltung der DSGVO im nationalen (deutschen) Recht und der nachgelagerten Verwaltungspraxis; Rechtsdurchsetzung für Abmahnevereine erschweren

Beschluss vom
(06.09.2018, Antragssteller: Klaas Ehmen, Sascha Henrich, Markus Jaskolski, Gesa Jauck, Dr. Marek Jenöffy, Matthias Lambert, Daniela Masberg, Oliver Zengoski und der Ortsverband 1) Die nationale Umsetzung der DSGVO muss stärker den besonderen Bed...

Auf dem Weg zu europäischen Streitkräften unter Einbeziehung Präsident Macrons „Initiative für Europa“ – Die Bildung einer Euro-Division als Grundlage einer zukünftigen Europäischen Armee“

Beschluss vom
(06.09.2018, Antragssteller: Marc Wilhelm Held, Dr. Marek Jenöffy, Michael Meyer, AK 4 „Freiheit und Menschrechte weltweit“, AK 7 „Strategie und Planung“) Ja zu einer neuen Ordnung von Sicherheit für Europa. Ja zum Erhalt von Werte-Einfluss in de...

Besser planen - schöner bauen

Beschluss vom
(30.05.2018, Antragssteller: Max Schade, Manfred Neuenhaus, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Mirko Rohloff, Monika Lehmhaus, Thomas Nicolin, Ulf Montanus) Düsseldorf soll als erste Stadt Deutschlands die Prämissen der Stadtbaukunst für ihre zuk...

Überarbeitung des Datenschutzrechtes

Beschluss vom
(DSGVO) (30.05.2018, Antragssteller: Meik Brauer, Dr. Marek Jenöffy und der Ortsverband 1) Die Freien Demokraten kämpfen seit Jahren für einen besseren Schutz der Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger. Die Europäische Datenschutzgrundverordnung...

Bedarfsgerechte Mobilität in Düsseldorf und NRW Entlastung des Pendelverkehrs durch Einrichtung direkter Sammelverkehre

Beschluss vom
(30.05.2018, Antragssteller: Arbeitskreis „Politik, die rechnen kann“: Andreas Gebhard, Heidi Desombre, André Kiel, Prof. Dr. Eva-Maria Lewkowicz, Maximilian Madsack, Felix Marquardt, Michael G. Meyer, Tomas Nickel) Die FDP setzt sich dafür ein, ...

Verantwortung für unsere Stadt – Start der Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2020

Beschluss vom
(17.03.2018, Antragssteller: FDP Kreisvorstand) Seit 1999 trägt die FDP in Düsseldorf Verantwortung für die Gestaltung unserer Stadt. Viele Weichenstellungen gehen auf den Einsatz der Liberalen zurück. Unser Ziel ist dabei immer, den Bürgerinnen ...

Einführung einer Bürgerversammlung zum Thema Haushaltskonsolidierung

Beschluss vom
(17.03.2018, Antragssteller: Ortsvorstand des Ortsverbandes 3) Die Ratsfraktion der FDP Düsseldorf wird aufgefordert, sich für die Einführung einer Bürgerversammlung einzusetzen: Thema Haushaltskonsolidierung für einen besonders geeigneten Ber...

Künstliche Intelligenz

Beschluss vom
(17.03.2018, Antragssteller: Ortsverband 1 und Arbeitskreis 6 „Ein unkomplizierter Staat“) Künstliche Intelligenz wird die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands maßgeblich beeinflussen. Durch die Gründung weiterer KI-Forschungszentren sol...

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