Verantwortung für unsere Stadt – Start der Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2020

(17.03.2018, Antragssteller: FDP Kreisvorstand)

Seit 1999 trägt die FDP in Düsseldorf Verantwortung für die Gestaltung unserer Stadt. Viele Weichenstellungen gehen auf den Einsatz der Liberalen zurück. Unser Ziel ist dabei immer, den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt eine hohe Lebensqualität zu schaffen. Wirtschaftliche Stärke, beste Bildung, kulturelle Vielfalt und der Zusammenhalt unserer weltoffenen Stadtgesellschaft sind uns dabei besondere Anliegen.

Seit der Kommunalwahl 2014 haben sich 517 Menschen den Freien Demokraten in Düsseldorf angeschlossen. Viele von ihnen sind in unsere Partei gekommen, weil sie mit anpacken wollten, dass im Mai 2017 eine starke Fraktion der FDP erneut in den Landtag einziehen konnte und sie am Comeback einer liberalen Kraft im Deutschen Bundestag mitarbeiten wollten. Mit dem historisch besten Ergebnis in Nordrhein-Westfalen (12,6%) und bundesweit 10,7% ist die FDP nicht nur in die Parlamente wie-der eingezogen, sondern konnte in Nordrhein-Westfalen sogar Regierungsverantwortung erlangen.

Die politische Arbeit in der Stadt Düsseldorf und dem Land Nordrhein-Westfalen zeigt: Die FDP übernimmt Verantwortung. Dort wo es nicht nur eine rechnerische Mehrheit für ein politisches Bündnis gibt, sondern wir auch liberale Politik umsetzen können, stehen wir für die Übernahme von Verantwortung bereit. In Bündnisse, in denen wir unsere Programmaussagen nicht in hinreichendem Maß umsetzen können, werden wir auch weiterhin nicht eintreten. 

Die Kommunalwahl 2020 ist für die Düsseldorfer FDP die wichtigste Wahl der kommen-den Jahre. Auch in Zeiten eines sich wandelnden und verbreiternden Parteiensystems bleibt es unser Anspruch, mit einem Wahlkampf der Unabhängigkeit und der Eigenständigkeit ein Ergebnis zu erlangen, das es uns maßgeblich ermöglicht, weiterhin unsere Stadt zu gestalten.

Deshalb startet die FDP in Düsseldorf schon heute in die Vorbereitung für die Kommunalwahl 2020. Die vielen neuen Mitglieder in unserer Partei wollen wir bei der Erstellung unseres Wahlprogramms besonders einbinden. Gemeinsam mit erfahrenen Kräften in unserer Partei bilden sie den Ideenschatz für unser Programm.

Der Prozess zur Erstellung unseres Wahlprogramms soll so transparent und partizipativ wie nie zuvor sein.

In einer ersten Ideenphase bis zum Sommer 2019 sammeln wir neue Anregungen und Gestaltungsmaßnahmen für unsere Stadt. In unseren Ortsverbänden steckt flächendeckend über die gesamte Stadt hohe Kompetenz, was die Lösung von Problemen vor der Haustüre angeht. Alle Ortsverbände sollen deshalb während dieser Phase eigene Ideenpapiere entwickeln, die bei der Erstellung des Wahlprogramms der Düsseldorfer FDP einfließen werden. Die Federführung für den Programmprozess liegt beim Kreis-vorstand.  

Zugleich sollen alle inhaltlichen Arbeitskreise in regelmäßigen Tagungen neue Ideen entwickeln und ebenfalls beisteuern. Alle Mitglieder können somit in den nächsten eineinhalb Jahren ihre Kompetenzen über die lokale oder thematische Schiene einbringen. Mit geeigneten Werkzeugen soll auch online eine Beteiligung an der Erstellung des Programms möglich sein. 

Eine Programmgruppe wird in einer zweiten Phase aus den Ideenpapieren einen ersten Programmentwurf verfassen. Diesen werden wir im zweiten Halbjahr 2019 diskutieren.

Auf einem reinen Programmparteitag – abgekoppelt von der Aufstellung unserer Kandidaten für die Wahl 2020 – werden wir unser Wahlprogramm zu Beginn des Jahres 2020 beschließen.

Antrag wurde angenommen!